Rechtsberatung im Medizinrecht und Wirtschaftsrecht

31.08.2020
Schweigen oder Offenbaren? – Das ist hier die Frage Die ärztliche Schweigepflicht ist ein wesentlicher Bestandteil des Vertrauensverhältnisses zwischen Arzt* und Patient. Sie ist sowohl in den einzelnen Berufsordnungen (vgl. § 9 MBO-Ä) als auch im Strafgesetzbuch (§ 203 StGB) gesetzlich festgeschrieben. Demnach dürfen Ärzte nicht ohne eine entsprechende Befugnis Informationen über ihre Patienten an Dritte weitergeben. Auch wenn die Grundzüge der ärztlichen Schweigepflicht sicherlich allgemein bekannt sind, wirft der richtige Umgang mit Anfragen zur Offenbarung oder Herausgabe der Behandlungsdokumentation immer wieder Fragen auf. Im Folgenden soll daher eine Übersicht über die praxisrelevantesten Fälle gegeben werden. mehr

31.08.2020
Rettung in letzter Not; Der „immer-so“ Beweis bei der ärztlichen Patientenaufklärung In Arzthaftungsverfahren hat die Rechtsprechung immer wieder prozessuale Besonderheiten entwickelt, die bei der Abwehr von Schadensersatz- und Schmerzensgeldforderungen eine ausschlaggebende Bedeutung haben können. Hierzu zählt auch der „immer-so“ Beweis. Dieser ermöglicht dem verantwortlichen Arzt, auch ohne eine konkrete Erinnerung an das tatsächliche Geschehen das Gericht von einer ordnungsgemäßen Aufklärung des Patienten zu überzeugen. Da immer der behandelnde Arzt die korrekte Risikoaufklärung beweisen muss, kann ihn der „immer-so“ Beweis von Fall zu Fall vor einer rechtlichen und wirtschaftlichen Inanspruchnahme retten. Eine interessante Entscheidung hierzu hat das Oberlandesgericht Dresden im April dieses Jahres getroffen (OLG Dresden, Beschluss vom 07.04.2020, AZ: 4 U 331/20). mehr